Wie wird der Deutsche Bundestag gewählt?

Der Bundestag wird laut Bundeswahlgesetz alle vier Jahre nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl gewählt. Auf diese Weise sollen die Vorteile der beiden Wahlsysteme – der Mehrheitswahl und der Verhältniswahl – kombiniert werden.

 

Wahlbenachrichtigung

Alle Wahlberechtigten bekommen einige Wochen vor den Wahlen per Post einen Brief. In diesem befindet sich die Wahlbenachrichtigungskarte, auf der steht, wann und wo du in deiner Stadt oder in deinem Dorf wählen kannst. Mit diesem Brief gehst du am Wahlsonntag in das Wahllokal.

Wahlbenachrichtigung

Wahlbenachrichtigung

Sollte dir bis 3 Wochen vor dem Wahltag keine Wahlbenachrichtigungskarte zugestellt worden sein, frage bei dem für dich zuständigen Wahlamt nach. Welches Wahlamt für dich zuständig ist und wie man es erreicht, erfährst du bei deinem Einwohnermeldeamt.

Wo wird gewählt?

Wahllokal

Wahllokal
Bildquelle: Gerd Altmann / pixelio.de

In das auf der Wahlberechtigungskarte angegebene Wahllokal, oft ist es eine Schule oder eine andere öffentliche Einrichtung, nimmst du am Tag der Wahl deine Wahlberechtigungskarte und deinen Personalausweis mit.

Im Wahllokal zeigst du Wahlbenachrichtigung und Personalausweis vor. Der oder die Schriftführer/in schaut im so genannten Wählerverzeichnis (darin stehen alle wahlberechtigten Leute, die für dein Wahllokal eingeteilt wurden) nach, ob dein Name aufgelistet ist. Wird dein Name im Wählerverzeichnis gefunden, so bist du im richtigen Wahllokal und die oder der Schriftführer/in macht hinter deinem Namen im Wählerverzeichnis einen Haken. Die Wahlbenachrichtigungskarte bleibt im Wahllokal.

Dann bekommst du deinen Stimmzettel. Von der Art der Wahl hängt es ab, wie viele verschiedene Stimmzettel du erhältst. Damit gehst du in die Wahlkabine. Diese kann ein Tisch mit einem Sichtschutz oder eine richtige Kabine sein, so wie eine Umkleidekabine im Kaufhaus. Da die Wahlen geheim sind, soll niemand sehen, wen oder was du wählst.

Wo du deine Kreuze machst, entscheidest du selbst!

In der Wahlkabine kreuzt du die Partei oder den Kandidaten (manchmal auch beides) an, die du wählen willst. Wichtig ist, mache nur so viele Kreuze wie erlaubt und schreibe auch keine Kommentare oder deinen Namen mit auf den Stimmzettel. Damit würde der Stimmzettel ungültig ist und deine Stimme also nicht gezählt.
Falls du versehentlich ein Kreuz an der falschen Stelle gemacht hast, so ist das kein Problem. Du gehst mit deinem fehlerhaften Stimmzettel zu einem der Mitarbeiter im Wahllokal und bittest um einen neuen Stimmzettel. Der fehlerhafte Stimmzettel wird vernichtet.
Nun gehst du erneut in die Wahlkabine und setzt die Kreuze an der richtigen Stelle. Danach den Stimmzettel falten und in die Wahlurne stecken. Die Wahlurne ist ein verschlossener und versiegelter Behälter, einem Briefkasten ähnlich, in dem die Stimmzettel bis zur Schließung des Wahllokals aufbewahrt und gesammelt werden.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt ist jeder Deutsche, der am Wahltag

-> das 18. Lebensjahr vollendet hat und

-> seit mindestens drei Monaten seinen Wohnsitz oder Lebensmittelpunkt in der Bundesrepublik Deutschland hat,

-> oder als Beamter, Soldat, Angestellter oder Arbeiter des öffentlichen Dienstes auf Anordnung des Dienstherrn im Ausland lebt (gilt auch für Angehörige),

-> der in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union lebt (sofern er zuvor in der BRD bzw. der DDR gelebt hat) oder nicht länger als seit 25 Jahren im sonstigen Ausland lebt und

-> nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Stimmabgabe

Bei der Bundestagswahl sind zwei Stimmen zu vergeben.

Mit der Erststimme werden die Kandidatinnen und Kandidaten der Wahlkreise, die sich für ein Mandat im Bundestag bewerben gewählt, um die Leute aus dem Wahlkreis dort zu vertreten. Das nennt man Direktmandat.

Die Zweitstimme wird an eine Partei, deren Kandidaten nach einer Landesliste zusammengestellt werden vergeben. Die Listen werden für jedes der 16 Bundesländer getrennt aufgestellt. Die Zweitstimme bestimmt die Sitzverteilung im Bundestag.
Damit wählt man also die Partei von der man möchte, dass sie die größte Kraft im Bundestag wird. Aus den Zweitstimmen ergibt sich, wieviel Prozent der Stimmen eine Partei bundesweit bekommen hat.

Stimmzettel Bundestagswahl

Stimmzettel Bundestagswahl

Es zählt also jede Stimme, alle Parteien, die mehr als fünf Prozent der Stimmen bekommen, ziehen in den Bundestag ein. Es besteht allerdings keine Verpflichtung, beide Stimmen abzugeben. Wird nur die Erststimme oder nur die Zweitstimme abgegeben, gilt die nicht abgegebene Stimme als ungültig.

Einteilung des Wahlgebietes

In den 16 Bundesländer treten die Parteien mit Landeslisten an. Die Bundesländer bestehen je nach Bevölkerung aus mehreren Wahlkreisen, in denen jeweils ein Direktkandidat einer Partei antreten kann.

Wahlkreiseinteilung

Die Bundesrepublik ist seit 2002 in 299 Wahlkreise eingeteilt. Die Bevölkerungszahl eines Wahlkreises soll vom Durchschnitt nicht um mehr als 15 Prozent abweichen. In jedem Wahlkreis wohnen etwa 250.000 Menschen, jeder Wahlkreis ist noch einmal in verschiedene Stimmbezirke aufgeteilt. Aus jedem Wahlkreis kommt ein Kandidat direkt in den Bundestag. Das ist der so genannte Direktkandidat.

Briefwahl

Auch wenn du zum Wahltermin nicht die Möglichkeit hast, in ein Wahllokal zu gehen, um deine  Stimme abzugeben, kannst du wählen. Dies geschieht dann per Briefwahl.

Als Briefwahl wird eine Form der Wahl bezeichnet, bei der das Wählen möglich ist, ohne am Tag der Wahl persönlich die Stimme vor Ort abzugeben. Eine Briefwahl muss bei der hierfür zuständigen kommunalen Behörde (das Wahlamt) beantragt werden.

Diese Behörde schickt dann die Wahlunterlagen an die angegebene Adresse, oder du holst dir die Unterlagen persönlich ab.

Als Wahlunterlagen bezeichnet man den oder die Stimmzettel und meistens noch eine Erklärung, wie man per Briefwahl zu wählen hat und bis wann die Unterlagen zurückgeschickt werden müssen. Den Stimmzettel füllst du zu Hause aus und schickst ihn dann an dein zuständiges Wahlbüro. Geöffnet wird der Brief erst am Tag der Wahl.

Antrag Briefwahl

Antrag Briefwahl

Rechtsgrundsätze

Für das Wahlrecht ist es entscheidend, dass es gerecht und sachgemäß ist. Eine Wahl hat zur Folge, dass die vom Volk gewählten Vertreter im Sinne der vom Grundgesetz geforderten repräsentativen Demokratie die „Herrschaft des Volkes“ ausüben. Bei einer Wahl werden also Vertreter des ganzen Volkes indirekt oder direkt gewählt.

Im Grundgesetz, genauer im Art. 38 sind die sogenannten Wahlrechtsgrundsätze festgelegt worden, die der Reichsverfassung von 1918 entnommen wurden. Die Wahlrechtsgrundsätze bilden die Grundlage jeder Wahl in der Bundesrepublik Deutschland. Der Art. 38 lautet:

„Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.“

Allgemein: Jeder deutsche Staatsbürger, der vom Alter her dazu berechtigt ist, darf wählen. Allerdings darf er nicht entmündigt sein und darf seine bürgerlichen Rechte durch ein Gerichtsurteil nicht verloren haben.

Unmittelbar: Die Wählerinnen und Wähler wählen direkt. Das bedeutet, es werden bei der Wahl keine Wahlmänner und/oder Wahlfrauen zwischengeschaltet.

Frei: Jeder Wähler entscheidet selbst darüber, ob und wen er wählt. Es darf auf ihn von keiner Seite Druck ausgeübt werden, zugunsten oder zuungunsten des einen oder anderen Kandidaten. Es darf auch niemand davon abgehalten werden wählen zu gehen.

Gleich: Jede abgegebene Stimme zählt gleich viel, es gibt keine Unterschiede. Es gibt keine Abhängigkeit von Besitz, Einkommen, Steuerleistung, Bildung, Religion, Rasse, Geschlecht oder politischer Einstellung.

Geheim: Jeder Wähler gibt seine Stimme geheim ab, niemand muss preisgeben, wen er gewählt hat. Nur der Wähler selbst kann aus freien Stücken bekannt geben, wem er seine Stimme gegeben hat. Auch die Stimmabgabe ist geheim, sie sichert die freie Wahlentscheidung der Wahlberechtigten und erfolgt mittels Stimmzettel.

2 Kommentare » Schreibe einen Kommentar

  1. Ihren Ausfuehrungen zufolge gibt es 299 Wahlkreise, Bedeutet dies, dass 299 Abgeordnete dann direkt in den Bundestag kommen und das prozentuale Ergebnis der Zweitstimme auf diese Erststimme keinen Einfluss hat?
    Kann ein Kandidat der in der Erststimme die Mehrheit gewonnen hat Mitglied des Bundestages werden selbst wenn seine Partei die 5 % Huerde nicht ueberspringen konnte?

    Haben die einzelnen Laender in der prozentualen Verteilung der Zweitstimmen wirklich eine Bedeutung oder ist die Bundeweite Prozentzahl entscheidend fuer die Verteilung der Sitze im Bundestag?
    Ich nehme an. dass die Laenderresultate nur Einfluss auf die Besetzung des Bundesrates haben.
    Ist diese Annahme richtig?

    Vielen Dank fuer eine eventuelle Erklaerung.

    Gerhard Lewin

    • Wer sein Direktmandat gewinnt, kommt automatisch in den Bundestag. Dies auch dann, wenn seine/ihre Partei nicht die 5 % – Hürde übersprungen hat. Er/Sie ist dann Einzelmitglied und gehört keiner Fraktion an; es sei denn, er/sie entscheidet sich, einer im Bundestag vertretenen Fraktion anzugehören. Letzteres ist jedoch noch nie passiert. Das Zweitstimmenergebnis hat auf die Erststimme keinen Einfluss. Ist das Erststimmenergebnis einer Partei jedoch höher als das Zweitstimmenergebnis, so führt dieses zu sogenannten Überhangmandaten. Dies führt zu einem Mandatsausgleich zwischen den anderen Parteien, damit das Zweitstimmenergebnis sich richtig widerspiegelt.

      Zur Verteilung der Sitze:
      Es gilt grundsätzlich das bundesweite Ergebnis für die Verteilung der Sitze im Bundestag. Hier gilt ausschließlich die Zweitstimme. Die Landesresultate haben jedoch Einfluss auf die personelle Besetzung des Bundestages (absolutes Ergebnis zu Wahlberechtigten des jeweiligen Landes).

      Die Landesresultate haben keinen Einfluss auf die Besetzung des Bundesrates. Hier entscheiden alleinig die Landtagswahlen (nicht die Bundestagswahl).